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SPD will die Arbeitslosenversicherung stärken – auch die Film- und Fernsehschaffenden sollen davon profitieren

01.02.2012

Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, die Rahmenfrist zu verlängern und die Regelung für kurz befristet Beschäftigte weiterzuentwickeln, erklären der Sprecher für die Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Siegmund Ehrmann, und die zuständige Berichterstatterin Angelika Krüger-Leißner:

Wir haben den Beschluss der Fraktion zum Anlass genommen, Vertreter vom Dachverband „Die Filmschaffenden“, vom Schauspielerverband BFFS sowie von Verdi am gestrigen Dienstag in die Arbeitsgruppe einzuladen. Es gab es viel Zustimmung für unseren Antrag.

Unser Antrag hilft den Filmschaffenden, zielt zugleich aber auf alle Beschäftigten. Denn wir wollen die Rahmenfrist, in der der Anspruch auf Arbeitslosengeld nachgewiesen werden muss, für alle von zwei auf drei Jahre verlängern. Ein Viertel aller Beschäftigten, die arbeitslos werden, fällt ohne Arbeitslosengeld direkt auf das Niveau der Grundsicherung, obwohl sie in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Damit ist die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung nicht mehr gewährleistet. Insbesondere die kurz befristet und unregelmäßig Beschäftigten sind davon betroffen.  Hierunter finden sich auch die meisten Film- und Fernsehschaffenden.

Deshalb wollen wir die Sonderregelung für kurz befristet Beschäftigte so verändern, dass dieser Personenkreis den Zugang zum Arbeitslosengeld auch tatsächlich bekommt. Die bisherigen Anspruchsvoraussetzungen – Begrenzung der zu berücksichtigenden Beschäftigungsdauer und Einkommensgrenze – sollen entfallen, weil sie sich für die meisten als unüberwindbare Hürden erwiesen haben.

Donnerstag, den 9. Februar 2012, wird unser Antrag „Die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken – Rahmenfrist verlängern – Regelung für kurz befristet Beschäftigte weiteren weiterentwickeln“ (Drs. 17/8574) in erster Lesung beraten. Die SPD wird eine Anhörung dazu beantragen. Das ein wichtiges Signal für alle Film- und Fernsehschaffenden.

 


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