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Kulturstaatsminister Bernd Neumann sieht sich als "Anwalt der Kreativen"

In einer Rede zum Urheberrecht im digitalen Zeitalter plädiert Bernd Neumann dafür den Urheber ins Zentrum der Debatte um das Urheberrecht zu stellen

15.03.2012

In seiner Eröffnung eines von Gruner und Jahr ausgerichteten Symposiums zum Urheberrecht hat sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann für einen wirksamen Schutz des geistigen Eigentums in der digitalen Medienwelt ausgesprochen.

In seiner Rede erklärte er: „Die großen Chancen der Digitalisierung – für die Nutzer wie auch für die Urheber – zu nutzen und Risiken zu minimieren, das ist mein Credo, um diese aktuell größte kulturpolitische Herausforderung zu bestehen. Die Regeln der analogen Welt lassen sich nicht eins-zu-eins auf die digitale Welt übertragen. Das geltende Recht hat mit den technischen Entwicklungen nicht Schritt gehalten. Dennoch ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Dafür steht  mit dem Erhalt unserer kulturellen Vielfalt zu viel auf dem Spiel!“

Neumann bemängelte, dass in den Debatten zum Urheberrecht viel zu wenig über die Urheber selbst gesprochen wird. Dabei gehe es doch um die Menschen, die von ihrer kreativen Arbeit leben müssten. Er betont dabei: „Kreative Arbeit ist keine Freizeitbeschäftigung, sondern der Broterwerb für bildende Künstler und Künstlerinnen, Orchestermusiker, Komponisten, Kameraleute, Regisseure, Cutter, Schauspieler, Journalisten, Schriftsteller, Übersetzer, Designer, Fotografen und viele mehr."

Als Staatsminister für Kultur und Medien sieht Neumann seine Aufgabe darin, die Rahmenbedingungen für das kreative und künstlerische Schaffen mitzugestalten. Er positioniert sich daher als „Anwalt der Kreativen“. In seinem Zwölf-Punkte-Papier ´Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt´ macht er seine Position deutlich: „Der Urheber ist und bleibt Ausgangspunkt des Urheberrechts – unbeschadet der Interessen der Nutzer, die wir natürlich auch im Auge haben müssen. Viele betrachten das Urheberrecht als ein Instrument von gestern, aus der analogen Welt. Ich setze mich gegen Versuche ein, das Urheberrecht zu schwächen oder in ein Nutzerrecht umzudeuten.“

In diesem Zusammenhang zitierte der Kulturstaatsminister aus dem geltenden Koalitionsvertrag: „Wir werden das Urheberrecht entschlossen weiterentwickeln mit dem Ziel, ein hohes Schutzniveau und eine wirksame Durchsetzbarkeit des Urheberrechts zu gewährleisten. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir zügig die Arbeit an einem Dritten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft (´Dritter Korb´) aufnehmen. Wir werden unter Wahrung des Datenschutzes bessere und wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet schaffen“.

Bernd Neumann begrüßte die vom Bundeswirtschaftsministerium kürzlich vorgelegte Studie zu Warnhinweismodellen in Europa. Auch das internationale ACTA- Abkommen bezeichnete der Kulturstaatsminister als grundsätzlich richtigen Ansatz, „denn mit diesem Abkommen werden im Prinzip die bereits in Deutschland bestehenden Regeln zu einer europäischen Grundlage gemacht.“
Positiv wertete er auch den Beschluss zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage: "Presseverlage müssen ein eigenes rechtliches Fundament zur Durchsetzung ihrer Rechte im Internet haben. Es kann nicht sein, dass profitorientierte Anbieter gratis auf Inhalte zugreifen. Das Prinzip der Verwertungsgesellschaften muss auch hier greifen. Der Beschluss der Koalition vom Wochenende ist auch deshalb wichtig, weil er deutlich macht, dass die Bundesregierung geistiges Eigentum schützen will.“

Bei dem anschließenden Symposium „Der Schutz des geistigen Eigentums - Urheberrecht in der digitalen Medienwelt“ diskutieren Parlamentarier und Vertreter der Kreativwirtschaft über Rahmenbedingungen im Internet-Zeitalter.

Quelle: www.blickpunkt-film.de